Podiumsdiskussion und Präsentation des rundum erneuerten Kommentars zur StVO
Unter Federführung des KFV wurde der im Verlag LexisNexis erscheinende Kommentar zur StVO überarbeitet und dabei umfassend neu strukturiert, modernisiert und deutlich erweitert. Das neue Herausgeber- und Autorinnenteam hat sich zum Ziel gesetzt, den Anwender*innen ein serviceorientiertes, übersichtliches Werk zu bieten, das neben juristischer Kommentierung auch einen umfangreichen Praxisteil enthält, der die praxisnahe und interdisziplinäre Beurteilung von Aufgaben ermöglicht und schlagkräftige, wissenschaftliche Argumente liefert.
Schwerpunkte der Neubearbeitung sind
– verbesserte Übersicht durch neue Struktur,
– beschlagwortete Novellenübersicht hilft beim Auffinden relevanter Änderungen,
– einführende Anmerkungen, die den Einstieg auch in komplexe Materien erleichtern,
– anwenderorientierte Begriffshinweise und tabellarische Darstellungen,
– Servicefeatures wie Hinweise auf andere wichtige Bestimmungen und Veränderungen,
– deutliche Erweiterung des Entscheidungsteils und Darstellung von Judikaturlinien,
– umfangreicher Praxisteil, der die praxisnahe und interdisziplinäre Beurteilung von
Aufgaben ermöglicht und schlagkräftige, wissenschaftliche Argumente liefert.
Anlässlich der Veröffentlichung des neuen Kommentars veranstaltete das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KFV) gemeinsam mit LexisNexis am 6. Oktober 2022 die Podiumsdiskussion zum Thema „Wie muss eine moderne StVO in einer neuen und modernen Mobilitätswelt aussehen und was muss sie können?“ im Justizcafé in Wien. Im Zentrum der Diskussion stand die Frage, ob die StVO – als grundlegendes Regelwerk des Straßenverkehrs – angesichts aktueller Veränderungen wie Digitalisierung, Dekarbonisierung, Klimawandel, neuer Mikromobilität und neuer Ansprüche an die Aufenthaltsqualität im Straßenraum einer fundamentalen Neuordnung bedarf.
Vor rund 60 Personen wurde die Frage nach dem Reformbedarf der StVO von fünf Experten unter der Moderation von Marie Lang diskutiert. Nach einleitenden Worten von Direktor Dr. Othmar Thann (Geschäftsführer KFV) setzte sich das mit DI Martin Russ (Geschäftsführer der AustriaTech), Dr. Markus Weichbold, B.A. (Autor von Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge), Vincent Bretschneider (Austria Tech), Prof. Dr. Malte Kramme (Universität Innsbruck) und Dr. Armin Kaltenegger (KFV) hochkarätig besetzte Expertenpodium damit auseinander, ob man mit laufenden Novellierungen der StVO jemals die großen hereinbrechenden Veränderungen bewältigen kann oder ob es ein disruptives Um- oder Neudenken braucht.
Die Expertenrunde betonte, dass angesichts der aktuellen Herausforderungen für den Straßenverkehr und der Veränderungen in der Mobilität die Notwendigkeit einer Reform besteht. Die 1961 in Kraft getretene StVO spiegle noch stark die Werte dieser Zeit wider, in der die Flüssigkeit des motorisierten Individualverkehrs im Zentrum stand. Mit zahlreichen Novellen wurde zwar versucht, das Gesetz an eine sich verändernde Gesellschaft anzupassen. Dies führte jedoch in Teilbereichen zu Widersprüchen und kasuistischen Regelungen und änderte wenig an der grundlegenden Gestaltung und Ausrichtig des Gesetzes. Eine grundlegende Reform biete gleichzeitig Chancen, mit einer neuen StVO einen Beitrag zur Lösung aktueller Probleme wie dem Klimawandel zu leisten und gleichzeitig den Rechtsanwender:innen einen klar und einfach anwendbaren Rechtsrahmen zur Verfügung zu stellen.
