Zum Abschluss des zweitägigen informellen EU-Ministerrats in Graz haben die EU-Verkehrsminister unter dem Vorsitz von Österreichs Bundesminister Norbert Hofer über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit innerhalb der Europäischen Union beraten. Die Maßnahmen für die Initiative „Verkehrssicherheit 2020+“ legen ihren besonderen Fokus auf das Triangel Mensch – Fahrzeug – Infrastruktur.
Graz, 30. Oktober 2018. Mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedsländer hat bereits mit der Arbeit an nationalen Verkehrssicherheitsprogrammen begonnen, wobei der Zeitraum der Maßnahmen in 70 Prozent der Staaten die nächsten 10 Jahre umfasst. Als Hauptursachen für Verkehrsunfälle gelten nicht angepasste Geschwindigkeit, Ablenkung sowie Alkohol- und Drogenmissbrauch. Verkehrsminister Norbert Hofer nützte die Gelegenheit, um den EU-Ministerkollegen die aktuelle Verkehrssicherheitskampagne „Lass Drogen nicht ans Steuer“ vorzustellen, die Bewusstsein für die Gefahr des Lenkens eines Fahrzeugs unter Drogeneinfluss schaffen soll. Im Verkehrssicherheitsprogramm 2020+ der EU spielen auch die Entwicklungen im Bereich des automatisierten Fahrens eine Rolle, deren Auswirkungen allerdings noch nicht im Detail abgeschätzt werden können. Im Rahmen der Sitzungen präsentierten drei Keynote-Speaker (die Minister Andreas Scheuer/Deutschland, Laszlo Palkovics/Ungarn, Tomas Eneroth/Schweden) ihre Ideen für Verkehrssicherheitsarbeit in den Bereichen Mensch, Fahrzeug und Infrastruktur.
Neues Massnahmenbündel
Einen flammenden Appell für die Arbeit an der Verkehrssicherheitsstrategie richtete EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an die Mitgliedsstaaten: „Sicherheit im Straßenverkehr ist ein außerordentlich wichtiges Thema. Hinter den Unfallzahlen stecken Menschen und Familien. Unfälle bringen herzzerreißende Trauer mit sich. Daher ist das Thema ganz oben auf der politischen Agenda. Wir wollen im neuen Verkehrssicherheitsprogramm alle Faktoren betrachten, die bei Unfällen eine Rolle spielen: Fahrzeug, Infrastruktur, das Verhalten des Fahrers, das Funktionieren der Rettungskette.“ Im 3. Mobilitätspaket der EU-Kommission ist eine Vielzahl an Maßnahmen enthalten, durch die Unfallfolgen gemindert werden sollen. Kommissarin Bulc gab den EU-Verkehrsministern den Rat, die Maßnahmen auch auf Bundesstraßen auszuweiten, zumal sich im EU-Schnitt 39 Prozent aller tödlichen Unfälle dort ereignen – auf Autobahnen passieren vergleichsweise „nur“ 9 Prozent aller Unfälle mit Todesfolge. Ebenfalls enthalten im 3. Mobilitätspaket sind 16 neue Charakteristika in der Fahrzeugsicherheit, die aus Sicht der EU-Kommission kosteneffizient und absolut machbar sind und den Schutz der Fahrzeuginsassen erheblich verbessert. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc: „Wir möchten bis 2050 möglichst nahe an die „Vision Zero“ (0 Todesopfer im Straßenverkehr, Anm.) herankommen. Bis zum Jahr 2030 ist eine Reduktion der Zahl der im Straßenverkehr Getöteten und Schwerverletzten um 50% unser ehrgeiziges Ziel.“
Die EU-Verkehrsminister begrüßten die Entscheidung des österreichischen Ratsvorsitzes, das Thema Verkehrssicherheit im Rahmen einer eigenen Sitzung zu behandeln. In ihren Stellungnahmen bekräftigten die Minister, dass ihnen die Verbesserung der Verkehrssicherheit ein ebenso großes Anliegen wie der Kommission ist. Neben „klassischen“ Maßnahmen sehen viele Länder auch im Bereich des automatisierten Fahrens Chancen für die Verbesserung der Unfallzahlen. Beinahe alle Länder betrachten die Ablenkung am Steuer als eines der größten Probleme. Hier bedürfe es weiterer Anstrengungen in Form bewusstseinsbildender Kampagnen.
„Dieses informelle Treffen ist ein weiterer Meilenstein, um unserem gemeinsamen Ziel, der Reduktion der Schwerverletzten und der Zahl der Getöteten im Straßenverkehr näher zu kommen. Nach dem „Safe System Approach“ sollen in Zukunft nicht nur Verkehrsteilnehmer Verantwortung für Unfälle übernehmen. Auch alle jene, die Infrastruktur planen und bereitstellen, beeinflussen dadurch Verkehrsnachfrage, Verkehrsablauf und Verkehrskonflikte und können letztendlich dadurch unterstützen Unfälle zu vermeiden. Es bedarf daher Maßnahmen, um optimale Synergieeffekte zu erzielen. Diese können am besten durch die zielgerichtete Planung und Umsetzung von Verkehrssicherheitsprogrammen auf internationaler und nationaler Ebene verwirklicht werden“, zieht Österreichs Verkehrsminister und EU-Ratsvorsitzender Norbert Hofer zufrieden Bilanz. Gleichzeitig ermutigt er seine Kolleginnen und Kollegen, weiter aktiv und rasch an der Planung ihrer nationalen Verkehrssicherheitsprogramme für den Zeitraum 2021-2030 weiterzubearbeiten: „Wir tun dies im Sinne eines sicheren Europas für alle Bürger.“ https://www.eu2018.at/de/
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